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Programm

Am 17. November 2023 fand die Innocracy23 in Berlin statt. Die Sessions auf der Hauptbühne wurden aufgezeichnet, die Videos sind unten stehend an entsprechender Stelle verlinkt.

Freitag, 17. November 2023

Zeit (CET)

Programm

08:30

Willkommen & Kaffee

09:00

Eröffnung: Paulina Fröhlich
Panel: Brigitte Knopf, Hedwig Richter
Moderation: Andreas Oldenbourg

Opening Session: Demokratiepolitik trifft Klimakrise

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In einem Prolog eröffnet Paulina Fröhlich die Konferenz und gibt einen Überblick zu Konzept und Programm. Sodann treten Demokratie- und Klimapolitik in einen Dialog und bereiten so die Bühne für die weiteren Gespräche des Tages. Brigitte Knopf skizziert das Ausmaß der Klimakrise, besonders mit Blick auf unsere Demokratie, und leitet daraus Handlungsempfehlungen für eine zukunftsfähige Klimapolitik ab. Hedwig Richter erläutert die Rolle und Fähigkeiten der Demokratiepolitik, besonders in Zeiten der Klimakrise. Gemeinsam blicken sie auf die vier vorgeschlagenen Spannungsfelder zwischen Demokratie- und Klimapolitik: Gesellschaft, Gebiet, Generation und Geschwindigkeit und identifizieren Handlungsoptionen.

10:00

Pause

10:15

Sessions Teil 1

Thomas Heilmann, Marie Jünemann, Alexander Thiele
Moderation: Angela Jain

Sind wir auf dem Weg in die Tempokratie?

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Die Ampel-Regierung drückt aufs Tempo. Zahlreiche Gesetzesvorhaben werden zügig auf den Weg gebracht und parlamentarische Beratungsprozesse dabei abgekürzt. Aus der Mitte des Bundestages ruft das Kritik hervor, die auch vom Bundesverfassungsgericht unterstützt worden ist. Besonders die Zivilgesellschaft erwartet mehr Beteiligung, was allerdings erheblich Zeit kosten würde, während einige Aktivist:innen mittels zivilem Ungehorsam eine rapide Beschleunigung politischer Prozesse fordern. Wann und wo ist Tempo legitim?

Thaiane Maciel, Line Niedeggen, Linus Steinmetz, Lutz Weischer
Moderation: Sabrina Schulz

Democratising climate politics – Collaborating for climate justice across borders

This session aims to examine novel forms and tools for democratic climate action, focusing on identifying effective strategies within distinct political and legislative contexts. With COP28 on the horizon and a tangible risk of regression in international climate policy, the role of civil society action becomes increasingly pivotal. Following insights from young climate activists, our focus will be on dissecting specific pathways through which civil society can navigate and dismantle political deadlock.

Vanessa Edmeier, Johanna Siebert, Johannes Staemmler
Moderation: Paulina Fröhlich

Gerechter Strukturwandel durch lokale Beteiligung?

In Kooperation mit dem Referat “Demokratie, Gesellschaft & Innovation” der Friedrich-Ebert-Stiftung

 

Strukturwandel ohne demokratische Einbindung führt häufig zu Widerstand und verschärft politische Entfremdung. Daher wird oft “mehr Beteiligung” gefordert und diese mit den größten Erwartungen verknüpft. Wir wollen aus der Praxis hören: Was genau bringen bereits verwirklichte Beteiligungsformate? Was macht es mit dem Demokratieempfinden der Menschen und was mit den Chancen der Region? Und welche Herausforderungen bringen lokale Beteiligungsformate der Transformationspolitik mit sich?

11:30

Pause

12:00

Sessions Teil 2

Christina Deckwirth, Ralph Obermauer, Nadine Paulus
Moderation: Michelle Deutsch

Fossiler Lobbyismus oder Wirtschaftsdemokratie? Interessenvertretung in der sozial-ökologischen Transformation

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Die sozial-ökologische Transformation verlangt einen umfassenden Umbau unserer Volkswirtschaft. Umstritten ist jedoch, wie tiefgreifend dieser politisch gesteuert werden muss und wer daran wie demokratisch mitwirken soll. Welche Rolle sollen unterschiedlichen Interessen bei der demokratischen Gestaltung einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft spielen? Welche Form von Lobbyismus ist demokratisch eigentlich gerechtfertigt? Ist für das “Gerechte” an der Transformation mehr mit Bürger:innenbeteiligung und betrieblicher Mitbestimmung zu erreichen?

Dante Davis, Eva Deitert, Jonas Schaible
Moderation: Peter Unfried

Auswege aus dem Kulturkampf: Sollten wir klimapolitische Identitätskonflikte vermeiden oder austragen?

Ein umfassender gesellschaftlicher Wandel wie die sozial-ökologische Transformation berührt, beeinflusst und beeinträchtigt Identitäten. Da diese in der pluralen Gesellschaft zahlreich und vielseitig sind, entstehen Konflikte. Wie lassen sich identitätspolitische Konflikte so austragen, dass die Transformation effektiv und legitim gestaltet werden kann? Können erweiterte Formen der Partizipation ein Forum bieten, um die identitätspolitischen Auseinandersetzungen darüber legitim auszutragen? Oder wird das unweigerlich zu einer Polarisierung führen, die wir durch einen Fokus auf Sachfragen vermeiden sollten?

Johannes Müller-Salo, Carla Reemtsma, Catrina Schläger
Moderation: Nina Wienkoop

Ist unsere Demokratie enkeltauglich? Der Generationenkonflikt in der Klimakrise

In Kooperation mit dem Referat “Demokratie, Gesellschaft & Innovation” der Friedrich-Ebert-Stiftung

 

Die Klimakrise stellt die Gerechtigkeit zwischen den Generationen infrage. Während ältere Generationen von der fossilen Wirtschaft stark profitiert haben, sind jüngere Generationen von der Klimakrise besonders betroffen. Weiterhin sind es jedoch mehrheitlich ältere Generationen, die über die Klimapolitik bestimmen – allzu oft zu ihren Gunsten. Erleben wir also einen verschärften Generationenkonflikt mit widerstreitenden Interessen? Wie kann das demokratische System sicherstellen, dass junge und zukünftige Interessen Eingang in die Politikformulierung finden?

13:30

Pause

14:30

Jonas Schaible, Philippa Sigl-Glöckner, Alexander Thiele
Moderation: Lenz Jacobsen

Panel: Schuldenbremse = Klimaschutzbremse? Zum Für und Wider rechtlicher Selbstbindung in der parlamentarischen Demokratie

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15:15

Sessions Teil 3

Marie MüserMatthias Quent, Jennifer Wilton
Moderation: Nadine Lindner

Nicht mit uns! – Wie umgehen mit der Stimmungsmache gegen die Transformation?

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Längst ist die sozial-ökologische Transformation zu einem weiteren Mobilisierungsthema der AfD geworden. Und besonders in Transformationsregionen erhält sie hohe Zustimmungswerte. Dabei ist das Spektrum der emotionalisierten Botschaften breit gefächert: Von der Leugnung des menschengemachten Klimawandels über nationalistisch propagierten Heimatschutz bis hin zu alarmistischen Deindustrialisierungsszenarien. Wie sollen Politik, Medien und Zivilgesellschaft damit umgehen? Welche Verantwortung tragen sie für die aktuelle Situation? Wie lässt sich die Transformation in skeptischen Kreisen demokratisch kommunizieren?

Juliane Baruck, Christian Calliess, Stefan Diefenbach-Trommer, Tine Stein
Moderation: Siri Hummel

Ist unsere Demokratie in nachhaltiger Verfassung?

Liberale Demokratien sind in den vergangenen Jahrzehnten daran gescheitert, die Klimakrise auf ein erträgliches Maß einzuhegen. In Anbetracht fehlender Mehrheiten für eine ambitionierte Klimapolitik plädieren einige für systemische Reformen, etwa durch Bürger- oder Gesellschaftsräte, oder durch Verfassungsänderungen, beispielsweise in Form einer Verankerung der Klimaziele im Grundgesetz. Sind diese Vorschläge geeignet, um Schwächen der Wettbewerbsdemokratie auszugleichen?

Wolfgang MerkelSascha Müller-Kraenner
Moderation: Dorothea Winter

Follow the Science! Wissenschaftliche Erkenntnis und demokratisches Entscheiden

In Kooperation mit dem Zentrum für Neue Sozialpolitik

 

Die Rolle wissenschaftlicher Fakten für das Entscheiden in der Klimapolitik ist umkämpft. Nicht weil die politische Gemeinschaft die Wissenschaft nicht hören will oder sich der Akzeptanz ihrer Erkenntnisse verweigert, sondern weil der bloße Verweis auf die “Fakten” der Klimakrise einen undemokratisch erscheinenden Handlungsdruck erzeugt. Grundsätzlich hat die Interpretation von Fakten eine politische Dimension. Und auch bei einer Übereinkunft über Fakten muss über Mittel und Zwecke diskutiert werden. Was bedeutet “follow the science” also in der demokratischen Praxis? In welchem Verhältnis stehen Recht und Politik beim Klimaschutz? Wie lässt sich die Weisheit der vielen demokratiepolitisch realisieren?

Moderation: Florian Ranft

Democracy at the Crossroads in the Industrial Heartlands. Transatlantic Perspectives on the Places that Matter

For a generation, people living in the traditional industrial heartlands all over the world have been buffeted by a technological and services revolution, the decline of manufacturing, and the rise of a borderless global digital economy. The result is deepening inequality, ongoing political support for right-wing populists and a hollowing out of the middle class. From the rise of Trumpism to the successes of the AfD, industrial heartlands lie at the crossroad to the future of our democracies. This is why we invite you to an interactive workshop to discuss best practices, political strategies and policy solutions to foster democratic participation, trust, and tangible future perspectives for those living in the places that matter.

16:30

Pause

17:00

Keynote: Oliver Weber
Panel: Ralf Fücks, Christopher Gohl, Gesine Schwan
Moderation: Paul Jürgensen

Keynote und Abschlusspanel „Legitimationsprobleme einer klimaschädlichen Republik“

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Politische Prozesse können formaljuristisch legitim und dennoch ungerecht sein oder erscheinen. Der Tanz zwischen gefühlter und formaler Legitimität wird jedoch brandgefährlich, wenn es um etwas so Grundsätzliches wie unsere Demokratie oder etwas sehr Dringendes wie die Klimakrise geht. Steht die Legitimität der Demokratie selbst infrage, wenn sie die Klimakrise nicht bewältigt, da sie künftig sehr weitreichende Auswirkungen auf die Grundlagen der Demokratie selbst hätte? Und wie können wir unsere Demokratie politisch so gestalten, damit sie ihren eigenen Ansprüchen im Angesicht der Klimakrise gerecht werden kann?

18:00

Ende des Tagesprogramms | Ortswechsel zum Futurium

19:30

Spielshow: Democracy on Fire